Rechtsprechung
| BSG, 20.02.2018 - B 8 SO 108/17 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
SGB-XII-Leistungen; Übernahme von rückständigen Mietforderungen als Zuschuss anstelle eines Darlehens; Vertretungszwang vor dem BSG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 73 Abs. 4
SGB-XII -Leistungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 08.09.2016 - S 184 SO 2809/14
- LSG Berlin-Brandenburg, 12.10.2017 - L 23 SO 258/16
- BSG, 20.02.2018 - B 8 SO 108/17 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 21.09.2017 - B 8 SO 3/16 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Klage des Vermieters eines Leistungsberechtigten …
Auszug aus BSG, 20.02.2018 - B 8 SO 108/17 B
Zwar hat das LSG verfahrensfehlerhaft vor Übertragung der Entscheidung auf den Einzelrichter nach § 153 Abs. 5 SGG die Klägerin nicht angehört (vgl dazu BSG vom 21.9.2017 - B 8 SO 3/16 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen). - BSG, 08.07.2009 - B 11 AL 30/08 R
Abzweigung von Geldleistungen bei Verletzung der Unterhaltspflicht - …
Auszug aus BSG, 20.02.2018 - B 8 SO 108/17 B
Dass die Klägerin zuvor unverschuldet war und im Übrigen an einer schweren Krankheit leidet, führt nicht zu einer Ermessensreduzierung auf Null, die eine anders lautende Entscheidung zwingend erforderlich machte (vgl zu diesem Maßstab nur BSGE 104, 65 = SozR 4-1200 § 48 Nr. 4, RdNr 25). - BVerwG, 12.03.2014 - 8 C 27.12
Altersversorgung; Äquivalenzprinzip; Anwartschaft; Ausgleichsfonds; Beitrag; …
Auszug aus BSG, 20.02.2018 - B 8 SO 108/17 B
Infolge eines Rechtsstreits mit ihrer Vermieterin wegen ausstehenden Mietzinses wurde die Klägerin zur Räumung und Herausgabe der Wohnung verurteilt (Urteil des Amtsgerichts [AG] Schöneberg vom 6.12.2012 - 8 C 27/12).